opel1GM zieht also in letzter Sekunde Opel wieder ins (sinkende?) Boot.

  • Ein Jahr Beschäftigungstherapie für Politiker jeder Couleur. Sauber.
  • Es standen Subventionen für eine Investorenlösung im Raum. Das ist etwas ganz Anderes als eine mögliche Subvention an GM. Eine Subvention an GM-Opel würde aber vermutlich einer Direktüberweisung nach Detroit gleichkommen. Die Einflussmöglichkeiten wären bei einer Investorenlösung leichter festzuzurren gewesen als bei GM, allerdings ist solchen ordnungspolitischen Taschnespielertricks gegenüber Skepsis angebracht.
  • Massiven Sozialabbau gibt bzw. wird es bei beiden Lösungen geben. Ob Magna weniger massiv Standorte oder Arbeitsplätze abgebaut hätte – und sei es wegen einer neu ermittelten, niedrigeren Produktivität oder neuer Zahlen – darf mit deutlicher Skepsis betrachtet werden. Betriebswirtschaft ist Betriebswirtschaft, da helfen keine Pillen – und man sollte sich nicht vormachen, dass eine Investorenlösung keine vertraglichen Möglichkeiten zu schärferen Einschnitten geboten hätte.
  • Die entscheidende Frage lautet ja, welche Änderungen die neue GM-Führung aus dem Hut zaubern möchte, um eine Phalanx an Problemen zu lösen (und die Frage hätte auch Magna sich gefallen lassen müssen, alleine schon wegen einer Vielzahl von Unbekannten). Es hätte unter Umständen Investoren gegeben (die Chinesen), die zumindest kurz- bis mittelfristig einen Umsatzschub hätten bedeuten können, bei denen aber die langfristige  Perspektive fragwürdig geblieben wäre.

Vielleicht ist es besser, dass einer der größeren ordnungspolitischen Sündenfälle der GroKo sich so mehr oder weniger in Luft auflöst. Wir werden ja sehen, ob GM seinen Kredit bis Ende November fristgerecht zurückzahlen wird. Ich wette gerne dagegen.

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…wäre ein recht saloppe Umschreibung für die letzten 30 Jahre Iran-Politik, die beim Herrn Steinhöfel informativ zusammengefasst werden, wenn auch unter dem moderateren Titel 30 Jahre Schach mit Affen.

Die naive Aussenpolitik der aktuellen US-Administration fügt sich nahtlos in die der vergangenen dreissig Jahre ein. Sie wirkt wie ein schales Aufwärmen der kläglichen Versuche von Jimmy Carter, mit einem, erst recht nach den „Wahlen“ vom Juni, völlig deligitimierten Regime ins Geschäft zu kommen, zu dessen wesentlichen Glaubenssätzen der Ruf „Death to America“ gehört.

Erinnert sei in diesem Kontext auch an den Eiertanz rund um die WM 2006, als dieser Irre auf Teheran uns als Schlachtenbummler besuchen wollte. Broder verwies bereits darauf, dass einzig Edmund Stoiber und Günter Beckstein den Despoten zur persona non grata erklärten, alle anderen freuten sich über die eventuellen Möglichkeiten eines Dialogs. Wie der ziemlich oft aussieht, darf man nun nochmals bei Steinhöfel nachlesen.

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Schade aber auch. Es wurde gehofft, dass der neue US-Präsident den Beziehungen zu Europa neue Impulse geben könnte. Gerade nach den Besuchen in Straßburg, Prag und Ankara muss man aber mehr als enttäuscht sein. Drei kurze Anmerkungen.

Einmischen in innereuropäische Angelegenheiten. Was tut man nicht alles für die eine oder andere Luftwaffenbasis in den anatolischen oder kurdischen Bergen. Die Haltung der USA zum EU-Beitritt der Türkei ist bekannt und sei ihnen unbelassen. Nur geht es sie wenig an, und es ist – vorsichtig ausgedrückt – diplomatisch sehr unglücklich, diese Forderung mehrfach vorzubringen. Der Hegemonialanspruch der Bush-Administration blitzt hier ein bisserl durch. Nur die Fassade ist netter.

Das vergessene G-Wort. G wie Genozid. Obama hätte seinen Gastgebern in Ankara deutlicher auf die Füße treten müssen, vor allem nach dem diplomatisch unwürdigen Politbasar um den neuen NATO-Generalsekretär. Sicherlich eine Frage der Mentalität, nicht aber der Höflichkeit. Erinnert an wenig an das Verhältnis zu China oder Russland, wo es die Sozialdemokraten (Steinmeier) für unangebracht halten, Menschenrechte oder Tibet anzusprechen, Angela Merkel dagegen tut das (soll niemand behaupten, ich würde die guten Seiten unserer geliebten Angela Merkel unterschlagen). Die Türken, die ihn vorher nicht mochten, mögen Obama jetzt immer noch nicht.

Atomwaffenfreie Welt. Yes, we can. Würde mir auch gefallen, und der Kimmi aus Pjöngjang und der Mahmud aus Teheran finden das hoffentlich auch ganz cool, von den Kumpels in Pakistan und Indien ganz zu schweigen. Also eine nette Idee, die nur mit einem simplen “Yes, we can” nicht umzusetzen sein wird.

In Zahlen ausgedrückt 0:3. Aber unser Mittelstürmer aus Chicago hat ja noch fast vier Jahre, um einen Ausgleich zu erzielen.

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