Sigmar Gabriel hat sich ja in den Jahren seiner Amtszeit nicht wirklich mit Ruhm bekleckert und fällt neben den beiden anderen Tiefpunkten Olaf Scholz und Wolfgang Tiefensee als Nullnummer höchstens durch seine gegelten (oder doch fettigen?) Haare auf. Wenn einem politisch nichts mehr einfällt, versucht man einfach, sich an etwas zu überheben und zeigt dann mit dem Finger auf andere Leute.
In diesem Falle ist es laut Gabriel die CSU, die ja sooo böse sei und dem kleinen Siggi Pop seine erfolglose Politik noch kaputter macht. Tut sie das?
Das Umweltgesetzbuch ist ja an sich eine feine Sache. Nun könnte man einwenden, dass es vielleicht doch zur Unzeit kommt. Vor allem dann, wenn es so wirtschaftsfeindlich und lieblos daherkommt wie aus der Feder des abgewählten Ex-Ministerpräsidenten. Wenn Horst Seehofer erfolgreich dieses Projekt blockiert, dann hat das weniger wahltaktische Gründe als Ursachen im gesunden Menschenverstand. Wenn durch dieses UGB in Bayern alleine 77.000 Kilometer Ufer neu ausgewiesen würden und 10.000 Vorhaben hätten genehmigt werden müssen, dann ist das eine reine Beschäftigungsmaßnahme, aber kein Schritt nach vorne, für niemanden. Nicht einmal für Sigmar Gabriel.
Vielleicht fliegt er ja jetzt wieder nach Mallorca. Wenn er gleich da bliebe, gerne auch wieder auf Regierungskosten (aber nur Touristenklasse, versteht sich).
Und ganz am Rande bemerkt: Bayern hat auch ein Umweltministerium, schon seit 1970, bundesweit übrigens das erste.
